Nutzungsbedingungen
1. Einleitung
1.1 Der Zutritt zu und die Nutzung dieser Website unterliegen den nachfolgend aufgeführten Nutzungsbedingungen. Diese Website : carinoso.de wird von Joy Liebe betrieben.
1.2 Sie können diese Nutzungsbedingungen jederzeit auf dieser Website von carinoso.de einsehen.
1.3 Die bloße Bereitstellung der Dienste im Internet durch carinoso.de ist ausdrücklich kein Angebot zum Vertragschluss mit einem Nutzer. Für das Zustandekommen von Kaufverträgen und deren Abwicklung gelten die Verkaufs- und Lieferbedingungen von carinoso.de, die in der jeweils aktuellen Fassung in den AGB auf dieser Website verfügbar sind.
2. Nutzungserlaubnis
2.1 Sofern nichts anderes angegeben ist, besitzen Joy Liebe das Urheberrecht und andere geistige Eigentumsrechte an sämtlichen Informationen, Dokumentationen, Daten, Datenstruktur, Dienstleistungen, Logos, Marken, Zeichnungen, Texten, Videodateien, Audiodateien, Bildern und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammen "Inhalte" genannt) auf dieser Website. Das Fehlen eines entsprechenden Vermerkes bedeutet jedoch nicht die Freiheit von Rechten von Joy Liebe oder von Dritten.
2.2 Die Inhalte dieser Website dürfen ausschließlich zur privaten, und nicht kommerziellen Nutzung und auf folgender Grundlage heruntergeladen, angezeigt und/oder gedruckt werden, und zwar wenn und solange:
2.2.1 Dokumente oder verbundene Grafiken auf dieser Website nicht geändert, zerlegt oder übersetzt werden;
2.2.2 Grafiken auf dieser Website nicht getrennt von dem entsprechenden Text benutzt werden;
2.2.3 Urheberrechts- oder Copyrighthinweise jeglicher Art oder sonstigen Hinweise auf Eigentumsrechte oder andere Rechte, die in vom Nutzer heruntergeladenen Inhalten enthalten sind, von Ihnen beibehalten und wiedergegeben werden;
2.2.4 der Quellcode oder die Struktur der Darstellungen, Inhalte und/oder Inhalte nicht ermittelt; und/oder
2.2.5 unter Verwendung der Inhalte keine abgeleiteten Produkte hergestellt werden.
3. Haftungsausschluss
Joy Liebe haftet für Schadenersatzansprüche aus Gewährleistung und sonstigen Rechtsgründen – insbesondere Ansprüche aus unerlaubter Handlung, Organisationsverschulden, Verschulden bei Vertragsabschluss oder etwaigen anderen verschuldungsabhängigen Ansprüchen aus Pflichtverletzungen – nur, soweit Joy Liebe oder ihren Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder der Schaden auf einer Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruht. Der vorstehende Haftungsausschluss für Fälle einfacher Fahrlässigkeit gilt nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. In diesen Fällen haftet Joy Liebe auch bei einfacher Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen.
4. Links zu und von anderen Websites
Hyperlinks von dieser Website auf externe Seiten Dritter wurden bei ihrer Verlinkung von Joy Liebe geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Joy Liebe ist die kontinuierliche inhaltliche Überwachung der verlinkten Websites jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Joy Liebe derartige Hyperlinks umgehend entfernen.
Die Herstellung von Hyperlinks zu dieser Website von Joy Liebe darf nur zu privaten, nicht kommerziellen Zwecken erfolgen. Dabei sind das sog. „Deep Linking“, „Framing“, „In-Line Linking“ oder andere Arten der Einbindung von Teilen dieser Website von Joy Liebe in Websites Dritter untersagt.
Joy Liebe lehnt jede Haftung bei Verstößen gegen diese Bedingungen ab.
5. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Das UN-Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten wird als Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Rechtsstreitigkeiten Bielefeld vereinbart. Joy Liebe ist auch berechtigt, am Sitz des Nutzers zu klagen.
6. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr durch eine solche wirksame zu ersetzen, die ihrem Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.